In den vergangenen Tagen haben wir uns auf unserer Herbstklausur mit den aktuellen Problemen und Herausforderungen für Bayern beschäftigt. Oberste Priorität hat nach wie vor das Thema Migration. Wir brauchen endlich eine konsequente Kehrtwende und einen vollständigen Stopp der illegalen Zuwanderung. Hier werden wir von der AfD als Oppositionsführer die CSU...
Gestern war ich als Abgeordneter der AfD-Landtagsfraktion zum Spatenstich der neuen Wohnanlage an der Paula-Schlier-Straße in Neuburg an der Donau eingeladen. Gastredner aus der Politik waren Staatsminister Bernreiter sowie der Oberbürgermeister der Stadt Neuburg. Die etablierte Politik verkennt leider noch völlig die Not der einheimischen Bevölkerung auf dem Wohnungsmarkt. Hiervon sind...
Die Hiobsbotschaften für die deutsche Automobilindustrie reißen nicht ab! Alarmmeldungen bei VW und schlechte Prognosen in der gesamten Branche alarmieren uns inzwischen täglich. Alles, wovor die AfD seit Jahren gewarnt hat, tritt nun ein. Planwirtschaft scheitert. Immer. Und Deutschland wird das mit einem gigantischen Wohlstandsverlust bezahlen. Auslöser und Brandbeschleuniger dieser Entwicklung...
Als MdL für den Stimmkreis Eichstätt war ich gestern als Ehrengast beim Volksfest des Bauernverbands eingeladen. Rund 3.500 Besucher waren gekommen. Markus Söder hat wie immer sehr populistisch aus unserem AfD-Programm vorgetragen. Aber die Besucher und vor allem die Landwirte wissen längst, dass nur die AfD ihr Interessen vertritt. Denn auch...
Die Wahlerfolge unserer AfD in Thüringen und Sachsen zeigen ganz deutlich: Die Bürger sind die linke Bevormundingspolitik satt und sehnen sich nach einem Politikwechsel. Die großen konservativen Mehrheiten sollten genutzt werden, um unser Land wieder sicher und wettbewerbsfähig zu machen.
Kürzlich war ich als bürgernahes Mitglied des Landtags wieder im Bundesland unterwegs und nahm dabei an der "Verleihung des Bayerischen Staatsehrenpreises für das Metzgereihandwerk 2024" in München teil. Besonders gefreut hat mich, dass auch unser regionales Metzger-Handwerk aus dem Landkreis Eichstätt mit dem Staatsehrenpreis ausgezeichnet worden ist.Auf diesem Wege: Herzlichen...
Oskar Lipp: Bayerns Kernkraftwerke erhalten! – Der Wiedereinstieg in eine sichere Energieversorgung ist möglich! Die AfD-Fraktion hat in die gestrige Plenardebatte einen Dringlichkeitsantrag mit dem Titel „Bayerns Kernkraftwerke für den Wiedereinstieg in die sichere, günstige und umweltfreundliche Kernkraft erhalten!“ eingebracht (Drs. 19/2654). Darin fordert sie die Staatsregierung auf, die Kernkraftwerke Isar...
Gemeinsam mit über 300 Teilnehmern nahm ich als Landtagsabgeordneter am IHK-Wirtschaftsempfang der Region 10 im Congress Centrum in Ingolstadt teil. Erstmals seit 30 Jahren ist die Stimmung der hiesigen Unternehmen in der Region 10 schlechter, als es im gesamten Bundesland Bayern der Fall ist. Die vielen (selbstverschuldeten) Ursachen dafür sind vielfältig...
Am vergangenen Wochenende nahm ich als Delegierter am AfD-Bundesparteitag in Essen teil. Neben den durchschaubaren pseudojuristischen Störmanövern im Vorfeld, die glücklicherweise allesamt vor Gericht gescheitert sind, wurde die Stadt unter dem Deckmantel einer sogenannten Zivilgesellschaft von linksextremen Antidemokraten buchstäblich in einen Belagerungszustand verwandelt. Der Parteitag als solcher war von einem professionellem...
Der Corona-Sumpf der CSU nimmt kein Ende. Eine Klagewelle mit einem Streitwert von rund 2,3 Mrd. Euro der zahlreichen Händler von Corona-Masken, denen damals eine unbegrenzte Abnahme garantiert wurde, bedrohen nun die ohnehin knappe Haushaltskasse zusätzlich. Jenseits vom finanziellen Schaden, muss das gesamtgesellschaftliche Unrecht der Corona-Zeit endlich schonungslos aufgearbeitet werden....
