Die Grünen haben einen Gesetzentwurf vorgelegt, der Windkraft- und PV-Anlagenbetreiber zur finanziellen Beteiligung von Bürgern und Gemeinden zwingen soll. Was nach Bürgerbeteiligung klingt, entpuppt sich als riskantes Geschäft. Die wahren Kosten würden über höhere Strompreise und EEG-Subventionen wieder beim Steuerzahler landen. Ein ähnliches Gesetz in Mecklenburg-Vorpommern zeigt bereits: Das Konzept ist gescheitert. Seit 2016 hat […]

Ja, in Berlin muss mal ordentlich durchgekärchert werden! Endlich redet der Mittelstand Tacheles zur zerstörerischen Politik der letzten Jahre.Kärcher-Chef Hartmut Jenner: „Deutschland ist nicht mehr wettbewerbsfähig. Die Lohnkosten sind zu hoch, der Arbeitsmarkt ist zu starr und das Berufsleben ist überreguliert.“

Die Landtagspräsidentin Ilse Aigner war am vergangenen Samstag mit dem Landtagstruck zu Besuch in Eichstätt. Als MdL für den Stimmkreis Eichstätt war ich mit Vertretern der anderen Parteien vor Ort, um Fragen der Bürger zu beantworten und eine kurze Diskussionsrunde zu begleiten. Das Interesse der Bürgerinnen und Bürger an der Landespolitik ist groß. Die Probleme […]

Gestern durfte ich an der feierlichen Begrüßung der neuen Polizeibeamten in Ingolstadt teilnehmen. Es war mir eine große Freude und Ehre, an diesem bedeutenden Ereignis teilzunehmen und die zukünftigen Ordnungshüter auf ihrem Weg zu unterstützen.Im Anschluss nahm ich am traditionellen Blaulichtempfang teil, wo ich den Austausch mit den Sicherheitskräften unserer Region weiter vertiefen konnte.

Ich lade Sie hiermit recht herzlich zu meiner Besucherfahrt am Freitag, den 11.10.2024, in den Bayerischen Landtag ein. Das Programm: Filmvorführung, Hausführung, Diskussion im Plenarsaal und gemeinsames Essen. Die Teilnahme ist für Sie kostenlos! Jetzt anmelden: info@oskar-lipp.de oder online unter: https://forms.gle/oRB9vFWKNaLqpM6cA

In den vergangenen Tagen haben wir uns auf unserer Herbstklausur mit den aktuellen Problemen und Herausforderungen für Bayern beschäftigt. Oberste Priorität hat nach wie vor das Thema Migration. Wir brauchen endlich eine konsequente Kehrtwende und einen vollständigen Stopp der illegalen Zuwanderung. Hier werden wir von der AfD als Oppositionsführer die CSU weiter vor uns hertreiben. […]

Die Hiobsbotschaften von VW kommen nicht wirklich überraschend. Ein Konzern der ganz ohne Not einen Kniefall vor der woken Ideologie macht und für den Firlefanz rund um E-Mobilität seine Marktmacht aufs Spiel setzt hat auch keine Rettung auf Kosten der deutschen Steuerzahler verdient. Mit einer anderen Politik und einem gesellschaftlichen Wandel muss eine neue Basis […]

Gestern war ich als Abgeordneter der AfD-Landtagsfraktion zum Spatenstich der neuen Wohnanlage an der Paula-Schlier-Straße in Neuburg an der Donau eingeladen. Gastredner aus der Politik waren Staatsminister Bernreiter sowie der Oberbürgermeister der Stadt Neuburg. Die etablierte Politik verkennt leider noch völlig die Not der einheimischen Bevölkerung auf dem Wohnungsmarkt. Hiervon sind vor allem die mittleren […]

Die Hiobsbotschaften für die deutsche Automobilindustrie reißen nicht ab! Alarmmeldungen bei VW und schlechte Prognosen in der gesamten Branche alarmieren uns inzwischen täglich. Alles, wovor die AfD seit Jahren gewarnt hat, tritt nun ein. Planwirtschaft scheitert. Immer. Und Deutschland wird das mit einem gigantischen Wohlstandsverlust bezahlen. Auslöser und Brandbeschleuniger dieser Entwicklung sind aber vor allem […]