Diese Woche fand die Herbstklausur unserer AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag statt. Zwei intensive Tage, in denen wir konkrete Konzepte erarbeitet haben, wie wir Bayern wieder stark machen: ✅ Wirtschaft & Energie: Steuern runter, zurück zur Kernkraft, Schluss mit der CO₂-Besteuerung. ✅ Innere Sicherheit & Migration: Grenzen schließen, Straftäter ausweisen, Einbürgerungsmoratorium. ✅ Ausbildung &...
Wir wurden von den anderen Parteien in Ingolstadt selbstverständlich als demokratische Partei nicht informiert und einbezogen.
Gestern habe ich gemeinsam mit meinem Kollegen Markus Walbrunn im Namen unserer Fraktion dem ermordeten Politaktivisten Charlie Kirk gedacht. Unser Kranz sollte am Münchner US-Konsulat niedergelegt werden – doch dies wurde abgelehnt. Selbst neben dem Konsulatsgelände ließ die Polizei eine Ablage nicht zu und sprach gar von „widerrechtlicher Müllentsorgung“. Trotz dieser Farce...
Die Staatsregierung steht nicht für eine wohnortnahe Versorgung ein - obwohl es eine kommunale Pflichtaufgabe ist. Das letzte Wort ist hier noch lange nicht gesprochen. Im Anhang die Antwort der Staatsregierung.
Auch in Bayern schwindet seit der Grenzöffnung im Jahr 2015 das Sicherheitsgefühl der Bürger. Bekannte Kriminalitätsschwerpunkte wie Bahnhöfe oder bestimmte zentrale Plätze in den Innenstädten werden von Vielen gemieden. Ist die Polizei personell so gut ausgestattet, dass sie der aktuellen Gefahrenlage adäquat begegnen kann? Der für die Region 10 zuständige AfD-Landtagsabgeordnete...
Oskar Lipp (MdL) hat eine Anfrage an die bayerische Staatsregierung bezüglich der Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen gestellt. Laut Aussage der Staatsregierung stehen den Präsidien der Landespolizei insgesamt sechs Videoüberwachungsfahrzeuge, drei Videoanhänger und drei Videotürme zur Verfügung. Die Anschaffung neuer Systeme sowie die Erneuerung vorhandener Anlagen erfolgt im Rahmen regelmäßiger Investitionsprüfungen; im...
Heute war ich zu Gast beim alljährlichen Gillamoos. Der Zuspruch zur AfD ist ungebrochen – über 1.000 Besucher verfolgten aufmerksam unsere Reden. Auf der Bühne sprachen unsere Fraktionsvorsitzende Katrin Ebner-Steiner, Bundessprecher Tino Chrupalla und Serge Menga. Es war ein mitreißender Frühschoppen mit vielen gleichgesinnten Patrioten. Die Stimmung hat klar gezeigt: Nur...
Die Stadt Ingolstadt unter Oberbürgermeister Dr. Michael Kern (CSU) brüstet sich als Teil der Bürgermeister-Initiative „Für einen starken Automobilstandort“, einem Bündnis aus 31 Städten und Gemeinden, das vor dem Autogipfel in Brüssel eine neue EU-Strategie fordert. Trotz Kritik an hohen Industriestrompreisen und Bürokratie, wird das wahre Ausmaß der selbstverschuldeten Deindustrialisierung...
Gestern beim Kreisbauerntag des Bayerischen Bauernverbands in Eichstätt: eine starke Veranstaltung mit Blasmusik, traditionellem Festzelt und klaren Worten zur Landwirtschaft. Es ist wichtig, den Menschen zuzuhören, die unser Land ernähren – den Bauern, Handwerkern und Familienbetrieben. Sie kämpfen täglich mit überbordender Bürokratie, teuren Energiepreisen und einer verfehlten Agrarpolitik aus Berlin und...
Die Bürger erwarten Lösungen – doch was liefert die Politik? Stillstand, Streit und Wahlkampf auf dem Rücken der Menschen.
