Allgemein

Sachverständige zerlegen Söders „Modernisierungsgesetz“ – AfD warnt vor systematischer Entmündigung von Bürgern und Gemeinden

Am 4. Dezember 2025 fand im Ausschuss für Wirtschaft, Landesentwicklung, Energie, Medien und Digitalisierung eine Sachverständigenanhörung zum Entwurf des Vierten Modernisierungsgesetzes Bayern statt. Mehrere Experten, darunter Dr. Wolfgang Maison, Gründer und Sprecher der Bürgervereinigung „Windradfreies Oberland“, äußerten deutliche Kritik an den vorgesehenen Änderungen des Bayerischen Landesplanungsgesetzes, die Mitspracherechte und Abwehrmöglichkeiten...

8. Dezember 2025By AllgemeinRead more...

Infoabend mit meinem Landtagskollegen MdL Andreas Winhart

Vielen Dank für das große Interesse an unserem Infoabend gestern in Ingolstadt/Gaimersheim! Die zahlreichen Besucher zeigen: Die Menschen wollen endlich eine Politik, die Klartext spricht und Bayern wieder auf Kurs bringt. Nur die AfD hat den Mut, die Fehlentwicklungen beim Namen zu nennen – und nur die AfD kann Deutschland retten....

27. November 2025By AllgemeinRead more...

Nur Männer statt Familien: Ingolstädter Asylunterkunft im Ara-Hotel wirft weitere Fragen auf

Der Landtagsabgeordnete Oskar Lipp hat erneut eine Anfrage an die Bayerische Staatsregierung zum untergebrachten Personenklientel in der neuen Flüchtlingsunterkunft im ehemaligen Ara-Hotel gestellt. Das Antwortschreiben liegt nun vor: Zum Stichtag 31.10.2025 waren in der Asylunterkunft in der Schollstraße in Ingolstadt sieben männliche Personen aus der Ukraine, der Türkei, Sierra Leone...

27. November 2025By AllgemeinRead more...

AfD-Landtagsanfrage deckt auf: Hohe Kriminalitätsbelastung in Ingolstadts Bussen

Seit dem Jahr 2020 kam es in Ingolstadts Bussen zu insgesamt 537 erfassten Straftaten. Weit überproportional sind dabei nicht-deutsche Tatverdächtige vertreten. Das geht aus einer Anfrage hervor, die der AfD-Landtagsabgeordnete Oskar Lipp am 23.10.2025 an die bayerische Staatsregierung gestellt hatte. Lipp äußert sich hierzu wie folgt: „Oft kann man hören, dass...

27. November 2025By AllgemeinRead more...

Pressemitteilung zur Debatte über die erneute Palästina-Demonstration in Ingolstadt – Ingolstädter Stadtratssitzung am 20.11.2025

Am kommenden Samstag soll unter dem Motto „Frieden für Palästina“ eine weitere pro-palästinensische Demonstration stattfinden. Die vergangenen Palästina-Demonstrationen in der Region haben allerdings gezeigt, dass der Charakter der dieser Kundgebungen alles andere als friedfertig ist. Es wurde zum gewaltsamen Aufstand aufgerufen („Intifada“) und antideutsche und antiisraelische Parolen skandiert. Unterschwellig ging es...

21. November 2025By AllgemeinRead more...

Pressemitteilung: Christin Gmelch / Oskar Lipp: Gewalteskalation an Neuburger Kita – Schläger gilt als schuldunfähig!

Nach einem brutalen Angriff auf Erzieherinnen an einer Neuburger Kita wird der Täter wohl für schuldunfähig erklärt. Dies teilte die Staatsanwaltschaft Ingolstadt mit. Nach derzeitigen Informationen fanden am 30.06.2025 in einer Kita in Neuburg gewalttätige Übergriffe durch einen 30-jährigen Mann statt. Dabei wurden drei Personen des Kita-Personals so schwer verletzt, dass...

21. November 2025By AllgemeinRead more...

Der Freistaat will KUKA mit Geld unterstützen

Der angekündigte Stellenabbau bei KUKA (wurde vom chinesischen Investor Midea aufgekauft) ist ein weiterer schwerer Schlag für den Industriestandort Bayern. Wieder trifft es ein Traditionsunternehmen – und wieder kommt aus München nur hektische Krisen-PR statt echter Lösungen. Hohe Energiepreise, Bürokratie, grüne Ideologie und eine völlig verkorkste Standortpolitik haben diese Entwicklung erst...

13. November 2025By AllgemeinRead more...

Erwartungen nach unten korrigiert!

Wenn selbst die sogenannten Wirtschaftsweisen die Erwartungen nach unten korrigieren, ist das ein Armutszeugnis für die deutsche Wirtschaftspolitik! Statt den Standort zu stärken, belastet die Regierung Unternehmer, Familienbetriebe und den Mittelstand mit immer neuen Steuern und Vorschriften. Was Deutschland jetzt braucht, ist kein weiterer Umbau des Steuerstaats – sondern endlich eine Politik...

12. November 2025By AllgemeinRead more...

Infoabend zur kommunalen Gesundheitsversorgung mit MdL Oskar Lipp und MdL Andreas Winhart

Wie kann die medizinische Versorgung in unseren Städten und Gemeinden auch in Zukunft sichergestellt werden? Welche Herausforderungen gibt es vor Ort, und welche Lösungsansätze bietet die AfD? Diese und weitere Fragen diskutieren die Landtagsabgeordneten Andreas Winhart (MdL) und Oskar Lipp (MdL) beim Infoabend „Kommunale Gesundheitsversorgung“. 📅 Datum: Mittwoch, 26. November 2025🕖 Uhrzeit:...

12. November 2025By AllgemeinRead more...

Wirtschaftsstandort Deutschland im freien Fall?

Im Bayerischen Landtag fand gestern ein hochkarätiger interfraktioneller Informationsaustausch der wirtschaftspolitischen Sprecher der AfD und der FPÖ statt. Im Mittelpunkt standen die drängenden Fragen unserer Zeit: 🔹 Wie kann Deutschland seine industrielle Basis sichern? 🔹 Welche Lehren zieht Bayern aus der Deindustrialisierung? 🔹 Welche wirtschaftspolitischen Alternativen bieten Freiheit, Wettbewerbsfähigkeit und Wohlstand? Ein intensiver, faktenreicher und...

11. November 2025By AllgemeinRead more...