Oskar Lipp: Argentinien wählte die Freiheit – Erdrutschsieg für Javier Milei!

Argentiniens Präsident Javier #Milei hat einen deutlichen Sieg errungen: Seine Partei La Libertad Avanza gewann die Zwischenwahlen mit rund 41 Prozent der Stimmen. Damit erhält sie 94 von 257 Sitzen im Unterhaus. Das ist ein Plus von 50 Mandaten. Im Senat wird sie künftig 12 Sitze haben, fünf mehr als bisher.

Der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Oskar Lipp, kommentiert dies wie folgt:

„Argentinien wählte die Freiheit. Mileis Wahlsieg ist eine eindrucksvolle Bestätigung seines Kurses, den Staatsapparat zu verschlanken, lähmende Bürokratie abzubauen und die Wirtschaft zu liberalisieren. Auf diesem Weg hat er schon viel erreicht: Die dramatisch hohe Inflation von beispielsweise 25 Prozent im Dezember 2023 konnte auf rund 2,1 bis 2,4 Prozent pro Monat gesenkt werden. Die Staatsausgaben wurden um 30 Prozent reduziert, erstmals seit Jahrzehnten gibt es einen Haushaltsüberschuss, und die Börse boomt. Dadurch sank die Armutsquote deutlich. Zudem wird Argentinien große Standortvorteile gegenüber dem EU- Bürokratiemonster gewinnen. An dieser Politik sollte sich Deutschland ein Vorbild nehmen. Stattdessen verbreitet Friedrich Merz Fake News über Milei: Der argentinische Präsident würde sein Land ‚ruinieren‘ und ‚die Menschen mit Füßen treten‘, sagte er bei Maischberger. Deutlicher kann man kaum zum Ausdruck bringen, wie sehr sich CDU und CSU von der Marktwirtschaft entfernt haben. Die Union fördert weiterhin die Deindustrialisierung und vertreibt die Industrie mit immer neuen Steuern und Abgaben. Nur die AfD kann Deutschland retten.“